Im Mai 2018 machte der Todesfall aus Chur Schlagzeilen. Die Krankenkasse des verstorbenen HIV-Patienten im Kantonsspital Chur hatte sich geweigert, die Medikamente des Patienten zu übernehmen, weil dieser auf der schwarzen Liste des Kantons Graubünden war. Die Eidgenössische Kommission für Sexuelle Gesundheit EKSG hat darauf reagiert und die HIV-Therapie zur Notfallbehandlung erklärt. Graubünden und andere Kantone haben die Listen, die töten, abgeschafft. Trotz aller Bemühungen: Probleme gibt es weiterhin.
Mitte Juni wurden wir vom Sozialdienst des Universitätsspitals in Zürich kontaktiert. Sie hatten Probleme mit HIV-Patienten aus St. Gallen und Schaffhausen, welche auf der schwarzen Liste waren. Der Sozialdienst schrieb auch, dies seien keine Einzelfälle, und sie hätten gern einen Bundesgerichtsentscheid.
Wir haben den Sozialdienst mit der Rechtsberatung der Aids-Hilfe Schweiz in Verbindung gebracht. Auch bei der Aids-Hilfe sind die schwarzen Listen offenbar öfter ein Thema. Dabei zeigte sich, dass man in Zürich vergessen hatte, die Anträge an die Krankenkassen als Notfallbehandlung zu deklarieren. Das muss zwingend der Behandler tun, die Einschätzung darf nicht der Krankenkasse überlassen werden.
Das Bürokraten-Ccabaret der Krankenkassen machte aber noch ein paar Purzelbäume. Als der Sozialdienst des Unispitals eine Ablehnungsverfügung von den Kassen verlangte, behaupteten plötzlich beide, dass sie die Therapie ja gar nicht ablehnen würden. Der Sozialdienst wollte auch dafür eine schriftliche Bestätigung durch die Krankenkassen. Darauf verlangten die Kassen vom Sozialdienst ein Gesuch mit Hinweis auf Notfallbehandlung. Wir gehen davon aus, dass die Patienten jetzt ihre Therapie bekommen.
Auch die Schweizerische Hepatitis C Vereinigung ist öfter mit schwarzen Listen konfrontiert. Erstaunlich ist, dass andere Gesundheitsorganisationen haben offenbar keine Probleme mit schwarzen Listen haben. Entweder sind Menschen mit HIV oder Hepatitis besonders häufig betroffen, oder Patienten mit anderen Diagnosen melden sich nicht.
Wir fordern die komplette Abschaffung dieser Listen. Sie lösen keine Probleme, sondern schaffen neue. Und sie sind unserem Lande unwürdig.
David Haerry / Juli 2019